Kategorie: Politik Rest der Welt

Veröffentlicht am
von

Ein Name, der nach den Wahlen in Israel häufiger fällt. Und noch häufiger zu hören sein wird, sollte Smotrich Verteidigungsminister werden. Aus der New York Times:

 

„Mr. Smotrich, 42, is a former settler activist with a history of hard-line positions, including support for segregation in Israeli maternity wards; governing Israel according to the laws of the Torah, the first five books of the Hebrew Bible; and backing Jewish property developers who won’t sell to Arabs.

Mr. Smotrich has described himself as a homophobe, refuses to shake women’s hands for religious reasons and has said it was a “mistake” that Israel’s founders did not expel more Arabs when the country was founded.“

Religiös konnotierter Extremismus in hochrangigen politischen Positionen – nie ein gutes Zeichen für die Entwicklung eines Landes.

Veröffentlicht am
von

Was der DLF-Hamburg-Korrespondent Axel Schröder sagt, kann ich unterstreichen. Was ist die Substanz der angeblichen chinesischen Bedrohung? Nachdem deutsche Firmen und die Bundesregierung mehr als 15 Jahre mit windigen Joint-Ventures den Technologie-Transfer in Kauf genommen haben, weil man damit kurzfristig die Profite nach oben trieb, entdeckt man jetzt seine Sorge über Know-How-Diebstahl. Das hat China im Schiffs- und Logistikbereich gar nicht mehr nötig, Freunde. Wir sind es, die jetzt eigentlich aufholen müssten, speziell beim Einsatz von Machine Learning und anderen Formen der Datennutzung.

(Gut, ich vereinfache etwas, aber die Diskussion mutet schon sehr seltsam an).

Veröffentlicht am
von

Gerade bei der BBC gelernt: Mit dem Rücktritt von Liz Truss gibt es in Großbritannien zum ersten Mal einen zweifachen Premierministerwechsel innerhalb einer Legislaturperiode – zu Friedenszeiten. 1941 folgte Winston Churchill auf Neville Chamberlain, der auf Stanley Baldwin gefolgt war. Da reden wir allerdings von einem Zeitraum von fast fünf Jahren.

Und ich erinnere mich noch an Zeiten, als wir die Ära Gordon Brown für eine relativ kurze hielten. Das waren drei Jahre damals.

 

Veröffentlicht am
von

Siehe Südkorea:

„According to air force data obtained by Shin Won-min, a member of the South Korean National Assembly’s National Defense Committee, inspections have found the F-35s suffered from 234 flaws over 18 months from January 2021 to June 2022. These included 172 “non-flying status” (G-NORS) and 62 “cannot perform specific mission status” (F-NORS) cases. The data recorded 117 flightless and 45 mission-specific failures in 2021, and there was little improvement in the first half of 2022, with 55 and 17 failures of these types occurring over six months. The specific mission failure rates are notably more than twice those of South Korea’s Vietnam War era F-4 and F-5 fighters, the former of which is being directly replaced by the F-35.“

Veröffentlicht am
von

Diesem Kommentar von Peter Kapern zur europäischen Reaktion auf das 200-Milliarden-Euro-Programm ist nichts hinzuzufügen. Außer der Frage: Kann es die Bundesregierung nicht? Fällt es ihr so schwer, mit einem Blick über den Tellerrand zu antizipieren, welche Fragen ein solches Paket zu Inflation und Wettbewerbspolitik aufwirft? Ist es so schwer, sich darüber kurz europäisch abzustimmen?

Deutschland steht in der EU zunehmend isoliert da – und nachdem man ohnehin das historische Paket der Zehnerjahre mit sich herumschleppt, versteht die Ampel-Regierung offenbar zu wenig vom Handwerk, um als integrierender Faktor der EU27 zu handeln. Oder es ist ihr schlicht egal.

Veröffentlicht am
von

„Norbert Röttgen’s views on China captured in this book will be well received by the Washington, D.C., foreign policy establishment. In fact, if U.S. Secretary of State Antony Blinken and Norbert Röttgen were sitting together in a conference room chatting about China, they would likely finish each other’s sentences.“

#

Aus: “Zeitenwende”: A Turning Point for German Policy Toward China?