Nach acht Jahren Doppelspitze Kipping/Riexinger – Stabilität mit Schattenseiten [AUDIO] by joha from

Oben mein Kommentar zur Bilanz Kipping/Riexinger als MP3, hier das Manuskript:

„In ihrem Rückzugsschreiben hat Katja Kipping der Linkspartei beschieden, mitunter recht rauflustig zu sein. Damit hat sie wohlgemerkt nicht den Umgang mit dem politischen Gegner gemeint. Sondern den Umgang untereinander.

Rauflustig, das ist noch freundlich formuliert. Die Linke hat inzwischen eine erstaunliche Tradition vorzuweisen: Die Mischung aus unterschiedlichen Strömungen, dem Hang zu Grundsatzdiskussionen und manch ausgeprägten politischen Eitelkeiten führt die Partei regelmäßig in die Sackgasse.

Aber immerhin nicht mehr an den Rand des Abgrunds. Das ist ein Verdienst, an dem Kipping und ihr Kompagnon Bernd Riexinger maßgeblich Anteil haben: Als die beiden auf dem Göttinger Parteitag 2012 gewählt wurden, war die Atmosphäre zwischen Ost- und Westteil der Partei vergiftet. Ein Auseinanderbrechen oder der Weg ins politische Nirgendwo schien damals möglich.

Heute spielt der Ost-West-Konflikt keine Rolle mehr. Die Partei ist in den vergangenen acht Jahren stabiler geworden – trotz öffentlicher Streitereien und einiger sektiererischer Landesverbände. Der Weg ins politische Establishment hat sie in Gestalt von Bodo Ramelow sogar erstmals in eine Staatskanzlei geführt.

Weitere Erfolge: Politische Forderungen wie der Mindestlohn sind Realität, auch wenn ihn andere Parteien umgesetzt haben. Selbst die geforderte Abkehr von Hartz IV erscheint in einer grün-rot-roten Koalition im Bund möglich. Mit dem umstrittenen Mietendeckel in Berlin hat die Linke zudem ein weiteres Politikfeld erfolgreich besetzt.

All das kann aber nicht darüber hinweg täuschen, dass die Linke unter ihren Möglichkeiten bleibt. Von der Schwäche der SPD kann sie derzeit nicht profitieren. Und der Wunsch zahlreicher Parteioberer, im Bund mitzuregieren, stößt bei Teilen der Basis durchaus auf Misstrauen. Die möglichen Partner SPD und Grüne haben einige berechtigte Fragen, wie verlässlich und vorbereitet die Linke bei einen Bund im Bund wäre.

Hinzu kommen strukturelle Probleme: Protestwähler sind zur AfD oder ins Nichtwählerlager gewandert. Die Linke hat sich neue progressive Wählergruppen erschlossen, bei denen sie allerdings mit Grünen und SPD konkurriert. Im Osten ist die Partei rapide gealtert und kann die Kommunalpolitik vielerorts nur noch leidlich bedienen; im Westen wiederum wird die Partei jünger, was allerdings bislang nichts daran ändert, dass die Linke bei Landtagswahlen in westdeutschen Flächenländern nur selten über fünf Prozent kommt.

Warum Linke wählen? Und: Wen spricht die Partei an und mit welchen Mitteln? Auf diese Fragen findet die Partei aktuell noch keine befriedigende Antwort.

Auch das gehört zur Bilanz der Ära Kipping/Riexinger. Es ist deshalb aus Sicht der Linkspartei folgerichtig, dass die Parteivorsitzenden der Satzung folgen und nach acht Jahren den Weg frei machen für eine neue Doppelspitze.“